ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nr. 0119/2022 vom 24. Mai 2022 , Natur- und Heimatschutz. Verbandsbeschwerde. Legitimation bei nicht inventarisierten Objekten im Gemeindebesitz. - ZH Baurekursgericht (2022)
Der Zürcher Heimatschutz ZVH machte die Schutzwürdigkeit eines Gebäudes geltend, welches gemäss der angefochtenen Baubewilligung zum Abbruch vorgesehen ist. Das Gebäude sei zwar nicht inventarisiert, befinde sich jedoch im Gemeindebesitz. Die Legitimation ergebe sich aus der Selbstbindung der Gemeinde (§ 204 Abs. 1 PBG), wonach Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand als provisorisch geschützt gelten würden, wie wenn sie inventarisiert wären. Die Verbandsbeschwerde kommt grundsätzlich nur dort zum Zug, wo die angefochtene Anordnung ein bereits förmlich erfasstes oder zumindest schon inventarisiertes Schutzobjekt betrifft. Die Voraussetzungen, bei denen nach der Rechtsprechung vom Erfordernis des Inventareintrags abgesehen werden kann, waren nicht gegeben. Die Selbstbindung greift nur bei Schutzobjekten und bedeutet nicht, dass alle im Eigentum von Gemeinden etc. befindlichen Gebäude als (potenzielle) Schutzobjekte gelten und wie inventarisierte Objekte zu behandeln wären. Mithin ist die Legitimation von Verbänden im Sinne von § 338b Abs. 1 lit. a PBG nicht schon dann gegeben, wenn sich das betreffende Objekt im Eigentum des Gemeinwesens befindet. Auf den Rekurs wurde daher nicht eingetreten.